Wer verwendet die Farbe Grün? Likörhersteller vor Gericht

In dem Streit geht es um eine Vereinbarung zwischen den beiden Unternehmen aus dem Jahr 1974, in der sich die beiden Firmen über die Verwendung der Farben Grün und Orange abstimmten. Man hatte sich darauf geeinigt, dass Underberg bei seinen Verpackungen vorrangig die Farbe Grün und Jägermeister die Farbe Orange einsetzen kann. Im Jahr 2009 kündigte Jägermeister diese Vereinbarung, u.a. mit der Begründung, dass nach Marktuntersuchungen die Farbe Grün vom Verbraucher mit Jägermeister assoziiert werde und nicht mit Underberg. Außerdem betreibe Underberg einen deutlich geringeren Werbeaufwand und habe rückläufige Absatzzahlen. Underberg verweigert die Auflösung des Vertrages und macht geltend, dass es sich immer an die Abmachung gehalten habe. Das Landgericht Braunschweig hat Underberg recht gegeben und begründet dies damit, dass die Vereinbarung keine Kündigungsklausel vorsehe. Ähnlich wie Marken würden solche Abgrenzungsvereinbarungen unbegrenzt gelten und es liege kein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung vor. Jägermeister kündigte bereits an, in die Berufung zu gehen.
BdO