Irland will Alkoholkonsum in der Bevölkerung senken

Der Gesetzesentwurf sieht u.a. einen Mindestpreis für alkoholische Getränke vor, der 0,10 Euro je Gramm Alkohol betragen soll. Dadurch soll sich der Alkohol verteuern und insbesondere für Jugendliche und Suchtgefährdete schwieriger verfügbar werden. Warnhinweise auf Flaschen und in der Werbung sollen auf die Gefahren von Alkohol allgemein und insbesondere für Schwangere hinweisen. Außerdem soll der enthaltene Alkohol in Gramm und dessen Energie in Kilojoule ausgelobt werden. Etiketten sollen auf eine staatliche Internetseite hinweisen, in der über die Gefahren des Alkoholkonsums informiert wird. Die Werbung für alkoholische Getränke soll stark eingeschränkt werden. Ein striktes Werbeverbot soll gelten an bestimmten öffentlichen Orten, wie z.B. in Zügen, Bahnhöfen, öffentlichen Parks, in der Nähe von Schulen, bei Sportveranstaltungen oder im Kino. Sponsorenaufdrucke auf Kleidung für Kinder und Jugendliche sollen untersagt werden. Der Verkauf von alkoholischen Getränken im Lebensmitteleinzelhandel soll stark reglementiert und räumlich getrennt werden von anderen Lebensmitteln. Irland begründet den Gesetzesvorstoß damit, dass der Alkoholkonsum bis zum Jahr 2020 auf 9,1 Liter pro Person und Jahr abgesenkt werden soll. Der Gesetzestext wurde der EU-Kommission am 27. Januar 2016 zur Notifizierung vorgelegt. Die Kommission prüft nun innerhalb einer 3-monatigen Stillhaltefrist das Gesetz auf seine Vereinbarkeit mit EU-Recht. Im Rahmen dieses Notifizierungsverfahrens können Mitgliedstaaten und betroffene Kreise Stellungnahmen abgeben. Die europäische Spirituosenindustrie wird sich dazu insbesondere über den europäischen Dachverband, SpiritsEurope, äußern.