Europäische Union (EU)

Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH)

Obstbrände, -liköre und -geiste haben hierzulande eine jahrhundertelange Tradition. Doch während erstere aus allen denkbaren Früchten hergestellt und unter den Verkehrsbezeichnungen „-brand“ bzw. „-likör“ (jeweils unter Voranstellung des Namens der Frucht) vermarktet werden dürfen, sind für...

Mit seinem Erscheinen setzte er ein deutliches Signal der Wertschätzung und für den politischen Willen, die heimischen Klein- und Obstbrennereien auch über das Ende des Branntweinmonopols zu erhalten: Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble sprach anläßlich der Intervitis im voll besetzten...

Am 25. Juli 2012 hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des Branntweinmonopols den betroffenen Bundesressorts sowie den Brennerei- und Spirituosenverbänden zur Stellungnahme zugeleitet und ihn zugleich im Internet veröffentlicht. Der...

Ab dem 13. Dezember 2014 gilt die neue Lebensmittel-Informationsverordnung, die am 22. Dezember 2011 im Amtsblatt der EU veröffentlicht wurde. Spirituosen, die vor diesem Termin hergestellt wurden und den neuen Bestimmungen nicht entsprechen (insbesondere wegen der Schriftgröße), dürfen unbegrenzt...

Für Spirituosen, die nach dem 20. Mai 2009 hergestellt wurden bzw. werden, sind die Vorschriften der Verordnung (EG) Nr.110/2008 einzuhalten. In KB 8/2009 wurde bereits auf allgemeine und produktspezifische Regelungen eingegangen. Hier deutete sich die Problematik der Anwendung der Artikel 9 bis...

Seit dem 20. Mai 2009 gilt die Verordnung (EG) Nr.110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2008 zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG)...

Mit der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 entfällt die bisherige Zweiteilung zwischen Grund- und Durchführungsverordnung, so dass einer einzigen Bestimmung die jeweils für eine Spirituosen-Produktkategorie geltenden Anforderungen entnommen werden können. Im dritten und letzten Teil seines Beitrags...

Die „Verordnung (EG) Nr. 110/2008“ regelt die Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung sowie die Etikettierung von Spirituosen und schützt zudem bestimmte geografische Angaben von Spirituosen. In der letzten Ausgabe der Kleinbrennerei wurden die Struktur dieser neuen Verordnung erläutert sowie...

Vom 20. Mai 2008 an gilt in der EU ein neues Spirituosenrecht. Die „Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 15. Januar 2008 zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen...

Das neue EU-Alkoholmarktrecht gilt nur für geruchs- und geschmacksneutralen Ethylalkohol, und zwar unabhängig vom tatsächlich vorhandenen Alkoholgehalt. Es gilt weder für Destillate mit organoleptischen Eigenschaften, die zu Spirituosen (Bränden) weiterverarbeitet werden, noch für trinkfertige...