Spirituosenverordnung

Die neue Spirituosen-Verordnung (EU) 2019/787 hat zum 25. Mai 2021 auch eine Änderung bei der Verwendung von geografischen Bezeichnungen, die keine eingetragenen geografischen Angaben sind, mit sich gebracht. Beispiele hierfür sind Berliner Gin oder Badischer Tresterbrand.

Seit dem 25. Mai 2021 gilt in der Europäischen Union (EU) ein neues Spirituosenrecht. Die neue Spirituosen- Grundverordnung (EU) 2019/787 ersetzt die bisherige Spirituosen-Grundverordnung (EG) Nr. 110/2008. Das hat unmittelbar Auswirkungen auf die Gestaltung der Etiketten und die darauf...

In Heft 2 und 3 der "Kleinbrennerei" wurde bereits auf das Thema "Abrundungszuckerung" eingegangen. Dabei befasste sich der erste Artikel mit der Historie sowie dem aktuellen Sachstand der Zulässigkeit einer Zuckerung bei bestimmten Bränden aus Sicht des Gesetzgebers. Im zweiten Artikel wurde...

Bekanntlich ändert sich mit Inkrafttreten der neuen EU-Spirituosenverordnung(EU) 2019/787 das Antrags- und Änderungsverfahren für Geschützte Geografische Angaben von Spirituosen.

Die Amtliche Lebensmittelüberwachung in Bayern entnimmt jährlich stichprobenweise Spirituosen im Einzelhandel und bei Selbstvermarktern und legt sie dem Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebens mittelsicherheit (LGL) zur Untersuchung und Begutachtung vor.

Geiste sind eigentlich einfach herzustellen. Eigentlich. Denn bezüglich rechtlicher Fragen gibt es immer wieder Unsicherheiten. Nun gibt es auch noch in der ab Ende Mai gültigen neuen EU-Spirituosenverordnung einige Änderungen. Wir stellen sie Ihnen in diesem Überblicksartikel vor. Damit Sie als...

Ab 25. Mai 2021 wird die neue Spirituosen-Grundverordnung (EU) 2019/787 vom 17. April 2019 gelten und die bisherige Verordnung (EG) Nr. 110/2008 ablösen. Viele Klein- und Obstbrenner fragen sich, ob ab diesem Datum in Deutschland Änderungen bei der zulässigen sogenannten Abrundungszuckerung für...

Unser Autor Werner Albrecht hat für Deutschland die neue EUSpirituosenverordnung mitverhandelt. So erhalten Sie aus erster Hand fundierte Informationen, was sich für Sie hinsichtlich des rechtlichen Rahmens ändern wird. Im dritten Teil geht es unter anderem um eine so wichtige Frage wie die...

Nachdem im ersten Teil der Serie die Vorgeschichte und die Prinzipien der neuen EU-Spirituosenverordnung vorgestellt worden ist, geht es im zweiten Teil um die Änderungen bei den einzelnen Spirituosenkategorien. Der Teufel steckt hier, wie so häufig, im Detail. Und das muss beachtet werden.

Die neue europäische Spirituosen-Grundverordnung "2019/787" gilt teilweise bereits seit 8. Juni 2019, insbesondere die Vorschriften über die Eintragung und den Schutz von geografischen Angaben (g. A.) im Spirituosensektor. Überwiegend wird die neue Spirituosen-Grundverordnung jedoch erst ab dem...

Am 27. November haben sich das Europäische Parlament, der Rat und die Europäische Kommission im dritten Trilog inhaltlich über die neue EU-Spirituosen- Grundverordnung geeinigt.

Die Spirituosen-Durchführungsverordnung (EU) Nr. 716/2013 der Kommission vom 25. Juli 2013 regelt u.a die Verwendung von sog. „zusammengesetzen Begriffen“ (siehe dazu KB 9/13) und „Anspielungen“. Außerdem gestattet sie die Verwendung des EU-Logos nun auch für Spirituosen geschützter geographischer...

Für die Verwendung von „zusammengesetzten Begriffen“ sowie von „Anspielungen“ in der Etikettierung von Spirituosen gelten ab 1. März 2015 neue Vorgaben. Diese sind in der Anwendung äußerst kompliziert und sollen daher im folgenden Beitrag näher erläutert werden. Schon heute zeichnet sich ab, dass...

Der Ministerrat der Europäischen Union hat am 29. September 2011 der neuen Lebensmittel-Informationsverordnung zugestimmt. Damit wurde der Kompromiss besiegelt, der im Sommer mit dem Europäischen Parlament ausgehandelt worden war (s. KB 8/11). Welche Vorgaben für die Brennereiwirtschaft zu...

Spätestens seit Inkrafttreten des neuen EU-Spirituosenrechts und insbesondere der Verordnung Nr. 110/2008, die die Begriffsbestimmung und Bezeichnung von Spirituosen sowie den Schutz geografischer Angaben regelt, ist der Name Sendenhorst wieder ein Begriff. Der kleine Ort im Zentrum des...

Mit der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 entfällt die bisherige Zweiteilung zwischen Grund- und Durchführungsverordnung, so dass einer einzigen Bestimmung die jeweils für eine Spirituosen-Produktkategorie geltenden Anforderungen entnommen werden können. Im dritten und letzten Teil seines Beitrags...

Vom 20. Mai 2008 an gilt in der EU ein neues Spirituosenrecht. Die „Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 15. Januar 2008 zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen...

Nach einem historischen Rückblick auf die die Getreidebrennereien betreffenden Bereiche des Branntweinmonopols und der Beschreibung der jüngsten gesetzlichen Änderungen werden im dritten und letzten Teil unserer Abhandlung die heute existierenden Arten von Getreidebrennereien sowie deren...

Der Begriff „Branntwein“ hat nicht nur umgangssprachlich, sondern auch in der Rechtssprache unterschiedliche Bedeutungen. Diese Begriffsvielfalt ist mit ursächlich dafür, dass auch heute noch Spirituosen vielfach unter Bezeichnungen wie „Kornbranntwein“, „Obstbranntwein“, „Hefebranntwein“ oder...