Alkholsteuer in der Schweiz
Regierung gegen die Erhöhung
In der Schweiz hat eine Abgeordnete einen Antrag auf Erhöhung der Alkoholsteuer gestellt. Die Regierung lehnt dies ab. Die Argumente auf beiden Seiten sind denen in Deutschland verblüffend ähnlich. Für die Ablehnung spricht aber die Erfahrung.
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Interessant ist die Ablehnung des Antrags der Nationalrätin Corina Gredig aus der Grünliberalen Fraktion durch den Bundesrat, die Schweizer Exekutive, nicht zuletzt deshalb, weil seine Begründung auf den beobachteten Folgen der letzten Steuererhöhung beruht. In der Schweiz sind die Befürchtungen, die der Spirituosenverband BSI und die Kleinbrennerverbände hierzulande gegen die geplante Steuererhöhung ins Feld führen, nämlich eingetroffen. Ein Blick über den Rhein zu den Eidgenossen könnte also auch in der hiesigen Diskussion nützlich sein. Bevor unnötig viel Porzellan zerschlagen wird. So heißt es im Antrag von Corina Gredig: „Der Bundesrat wird beauftragt, die Steuer auf gebrannten Wassern im Rahmen der geltenden gesetzlichen Grundlagen...
