Recht & Gesetz

Das neue Zahlungssystem SEPA

Die Spirituosen-Durchführungsverordnung (EU) Nr. 716/2013 der Kommission vom 25. Juli 2013 regelt u.a die Verwendung von sog. „zusammengesetzen Begriffen“ (siehe dazu KB 9/13) und „Anspielungen“. Außerdem gestattet sie die Verwendung des EU-Logos nun auch für Spirituosen geschützter geographischer...

Für die Verwendung von „zusammengesetzten Begriffen“ sowie von „Anspielungen“ in der Etikettierung von Spirituosen gelten ab 1. März 2015 neue Vorgaben. Diese sind in der Anwendung äußerst kompliziert und sollen daher im folgenden Beitrag näher erläutert werden. Schon heute zeichnet sich ab, dass...

Vorsicht Direktvermarkter

Landwirtschaftliche Verschlussbrennereien vor dem Aus

Mit seinem Erscheinen setzte er ein deutliches Signal der Wertschätzung und für den politischen Willen, die heimischen Klein- und Obstbrennereien auch über das Ende des Branntweinmonopols zu erhalten: Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble sprach anläßlich der Intervitis im voll besetzten...

Regionalversammlungen der nordwürttemberger Kleinbrenner

Direktvermarktung über das Internet

Tipps für den Praktiker

Online-Shop-Betreiber aufgepasst!

Steuerliche Abgrenzung von Landwirtschaft zu Gewerbe

Am 25. Juli 2012 hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des Branntweinmonopols den betroffenen Bundesressorts sowie den Brennerei- und Spirituosenverbänden zur Stellungnahme zugeleitet und ihn zugleich im Internet veröffentlicht. Der...

Neuer Erlass

Keine Werbebriefe und -anrufe ohne Erlaubnis

Zulassungsverfahren für Saisonarbeitskräfte seit Januar 2012

Mit dem Transporter unterwegs

Ab dem 13. Dezember 2014 gilt die neue Lebensmittel-Informationsverordnung, die am 22. Dezember 2011 im Amtsblatt der EU veröffentlicht wurde. Spirituosen, die vor diesem Termin hergestellt wurden und den neuen Bestimmungen nicht entsprechen (insbesondere wegen der Schriftgröße), dürfen unbegrenzt...

Artikel 9 Abs. 1 der LMInfoVO ist nunmehr die zentrale Vorschrift für die verpflichtenden Angaben in der horizontalen Lebensmittel-Etikettierung. Grundsätzlich legt diese Vorschrift zwölf obligatorische Angaben für alle Lebensmittel fest. Im folgenden Beitrag werden die für Spirituosen geltenden...