Recht & Gesetz

Die Obstbrenner im Schwarzwald haben sich zu einer "Schutzvereinigung Schwarzwälder Obstbrände und Obstgeiste" zusammengeschlossen. Ziel dieser Schutzvereinigung ist es, die Qualität und das Ansehen von Obstbränden und Obstgeisten aus dem Schwarzwald, die nach EU-Recht besonders geschützt sind, zu...

Geiste sind eigentlich einfach herzustellen. Eigentlich. Denn bezüglich rechtlicher Fragen gibt es immer wieder Unsicherheiten. Nun gibt es auch noch in der ab Ende Mai gültigen neuen EU-Spirituosenverordnung einige Änderungen. Wir stellen sie Ihnen in diesem Überblicksartikel vor. Damit Sie als...

Wegen des Klimawandels kommt es immer häufiger zu Spätfrösten. Sie richten im Obstund Weinbau große Schäden an. Auf Initiative der bayerischen Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber werden die Landwirte nun unterstützt, wenn sie sich dagegen versichern.

Nach der Brennereigenehmigung durch den Zoll kann die Detailplanung erfolgen. Dies betrifft die Ausstattung wie die baulichen Maßnahmen. Ist es ein Neubau oder ein Umbau vorhandener Räume? Handelt es sich um eine Umnutzung zum Beispiel von Landwirtschaftsgebäuden zu Gewerbezwecken? Von den...

Ab 25. Mai 2021 wird die neue Spirituosen-Grundverordnung (EU) 2019/787 vom 17. April 2019 gelten und die bisherige Verordnung (EG) Nr. 110/2008 ablösen. Viele Klein- und Obstbrenner fragen sich, ob ab diesem Datum in Deutschland Änderungen bei der zulässigen sogenannten Abrundungszuckerung für...

Der "Arbeitskreis Alkohol und Verantwortung" wurde bereits 2005 als Gremium des Bundesverbandes der Deutschen Spirituosen-Industrie und -Importeure e. V. (BSI) auf Basis des Grundsatzpapiers "Alkohol und Verantwortung" ins Leben gerufen.

Das Schwäbische Schnapsmuseum in Bönnigheim wird immer attraktiver. Mit dem Erwerb einer Sammlung von etwa 130 besonderen Schnapsgläsern wird ein interessanter Blick in die Geschichte des Ausschanks ermöglicht.

Die Bundesregierung hat am 21. Oktober den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen beschlossen. Geändert werden soll auch das Alkoholsteuergesetz, das bekanntlich seit 1. Januar 2018 das Abfindungs- und Stoffbesitzerbrennen regelt.

Sie war die Spirituose vieler Künstler und der Bohème, dann wurde sie verboten: Absinth. Weil sie blind, blöd und blutrünstig mache, hieß es. Dahinter verbarg sich natürlich weitaus mehr. Seit 2005 ist die "Grüne Fee" in der Schweiz wieder legal. Eine Ode an ein Stück Schweizer Kulturgeschichte -...

Im Frühjahr 2018 war es soweit. Die Brennerei Sebexen konnte den Betrieb als Abfindungsbrennerei aufnehmen. Was in einem Satz zusammengefasst nicht sonderlich spektakulär klingt, war in Wirklichkeit ein sehr langer Prozess mit vielen Höhen und Tiefen. Kein Wunder, denn die Brennerei ist eine der...

Abmahnungen haben schon bei vielen Direktvermarktern für Ärger gesorgt. Nachdem sich lange Zeit trotz wiederkehrender Beschwerden aus der Wirtschaft über eine mißbräuchliche Nutzung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) nichts getan hat, gibt es nun ein Gesetz.

In den letzten Monaten haben sogenannte Hard Seltzer Einzug auch auf dem deutschen Markt gehalten. Aufgrund vieler Anfragen bei der Zollverwaltung und einer leider zum Teil unpräzisen Darstellung in den Fachmedien der Lebensmittel- und Getränkebranche gibt die Zollverwaltung nachstehend die...

Die erste umfassende Reform der Alkoholsteuer-Struktur-Richtlinie 92/83/ EWG ist unter Dach und Fach. Bis zum 1. Januar 2022 müssen die Mitgliedstaaten die im EU-Amtsblatt L 256 vom 5. August 2020 veröffentlichte und einstimmig im Rat angenommene Änderungsrichtlinie (EU) 2020/1151 in nationales...

"Die Herrschaft der Tränen ist vorbei. Die Slums werden bald Erinnerung sein. Aus unseren Gefängnissen machen wir Fabriken. Die Männer gehen wieder aufrecht, die Frauen lächeln, die Kinder jauchzen. Die Hölle wird für immer leer stehen." So verkündete am 17. Januar 1920 der populäre evangelikale...

Am 16. Juni 2020 ist Rechtsanwalt Martin Kieffer im Alter von nur 61 Jahren verstorben. Martin Kieffer war ein anerkannter und bekannter Fachanwalt für das Spirituosen- und Lebensmittelrecht. Von 1992 bis 2008 war er Geschäftsführer bei dem in Bonn ansässigen Bundesverband der Deutschen...

Am 17. Juni 2020 durchsuchten Beamte des Zollfahndungsamtes Essen im Auftrag des Hauptzollamtes Krefeld die Wohnung eines russischen Ehepaares in Wuppertal. Es ging um Steuerhinterziehung durch die illegale Herstellung alkoholhaltiger Erzeugnisse.

Die Liberalisierung des Schweizer Alkoholmarkts vor rund zwanzig Jahren trieb zahllose Brennereien in den Ruin. Während der Spirituosenkonsum durch die Decke ging, legten zwei Drittel der Schweizer Brenner ihre Brennhäfen trocken. Eine Zeitreise.

Was kann beziehungsweise muss ich als Lebensmittelunternehmer tun, um meine Produktions- und Verkaufsstätte rechtskonform einzurichten und instand zu halten? Welche Anforderungen sind hinsichtlich Betriebsräumen, Gerätschaften mit Lebensmittelkontakt, persönlicher Hygiene, Schulung von...

Der Sturm "Sabine", der am Vorabend und in der Nacht über Rheinland- Pfalz hinwegfegte, forderte seinen Tribut: Die Reihen im großen Saal im Hotel Lindenhof in Wittlich waren am 10. Februar gelichtet. Dennoch konnte Bernhard Bares, Vorsitzender des Verbandes Rheinischer und Saarländischer Klein-...