Recht & Gesetz

Immer wieder kommt es vor, dass Kleinbrenner unbewusst Markenrechte verletzen - und sei es, indem sie ihren eigenen Namen verwenden. Das böse Erwachen folgt, wenn Post von einem Anwalt ins Haus flattert und Rechteverletzungen geltendgemacht werden. Das lässt sich vermeiden. Der Bundesverband der...

Trotz vieler Veröffentlichungen zum Thema besteht kein Zweifel, dass es in Sachen Hofübergabe viel zu tun gibt. Die Nachfolgeregelung frühzeitig anzugehen, lohnt sich. Unsere Kleinbrennerei-Fachanwälte beleuchten in drei Beiträgen die Thematik der Betriebsnachfolge. Im ersten Teil geht es um die...

Die neue Spirituosen-Verordnung (EU) 2019/787 hat zum 25. Mai 2021 auch eine Änderung bei der Verwendung von geografischen Bezeichnungen, die keine eingetragenen geografischen Angaben sind, mit sich gebracht. Beispiele hierfür sind Berliner Gin oder Badischer Tresterbrand.

Seit dem 25. Mai 2021 gilt in der Europäischen Union (EU) ein neues Spirituosenrecht. Die neue Spirituosen- Grundverordnung (EU) 2019/787 ersetzt die bisherige Spirituosen-Grundverordnung (EG) Nr. 110/2008. Das hat unmittelbar Auswirkungen auf die Gestaltung der Etiketten und die darauf...

In Heft 2 und 3 der "Kleinbrennerei" wurde bereits auf das Thema "Abrundungszuckerung" eingegangen. Dabei befasste sich der erste Artikel mit der Historie sowie dem aktuellen Sachstand der Zulässigkeit einer Zuckerung bei bestimmten Bränden aus Sicht des Gesetzgebers. Im zweiten Artikel wurde...

Wer einen Hofladen plant oder führt, muss dabei gesetzliche Rahmenbedingungen beachten. Der folgende Artikel bietet einen groben Überblick, welche rechtlichen Themen im Hofladen eine Rolle spielen - vor allem aber bietet er Hilfestellungen im Umgang mit der - nicht erst seit Corona - spürbaren...

Bekanntlich ändert sich mit Inkrafttreten der neuen EU-Spirituosenverordnung(EU) 2019/787 das Antrags- und Änderungsverfahren für Geschützte Geografische Angaben von Spirituosen.

Die Amtliche Lebensmittelüberwachung in Bayern entnimmt jährlich stichprobenweise Spirituosen im Einzelhandel und bei Selbstvermarktern und legt sie dem Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebens mittelsicherheit (LGL) zur Untersuchung und Begutachtung vor.

Die Obstbrenner im Schwarzwald haben sich zu einer "Schutzvereinigung Schwarzwälder Obstbrände und Obstgeiste" zusammengeschlossen. Ziel dieser Schutzvereinigung ist es, die Qualität und das Ansehen von Obstbränden und Obstgeisten aus dem Schwarzwald, die nach EU-Recht besonders geschützt sind, zu...

Geiste sind eigentlich einfach herzustellen. Eigentlich. Denn bezüglich rechtlicher Fragen gibt es immer wieder Unsicherheiten. Nun gibt es auch noch in der ab Ende Mai gültigen neuen EU-Spirituosenverordnung einige Änderungen. Wir stellen sie Ihnen in diesem Überblicksartikel vor. Damit Sie als...

Wegen des Klimawandels kommt es immer häufiger zu Spätfrösten. Sie richten im Obstund Weinbau große Schäden an. Auf Initiative der bayerischen Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber werden die Landwirte nun unterstützt, wenn sie sich dagegen versichern.

Nach der Brennereigenehmigung durch den Zoll kann die Detailplanung erfolgen. Dies betrifft die Ausstattung wie die baulichen Maßnahmen. Ist es ein Neubau oder ein Umbau vorhandener Räume? Handelt es sich um eine Umnutzung zum Beispiel von Landwirtschaftsgebäuden zu Gewerbezwecken? Von den...

Ab 25. Mai 2021 wird die neue Spirituosen-Grundverordnung (EU) 2019/787 vom 17. April 2019 gelten und die bisherige Verordnung (EG) Nr. 110/2008 ablösen. Viele Klein- und Obstbrenner fragen sich, ob ab diesem Datum in Deutschland Änderungen bei der zulässigen sogenannten Abrundungszuckerung für...

Der "Arbeitskreis Alkohol und Verantwortung" wurde bereits 2005 als Gremium des Bundesverbandes der Deutschen Spirituosen-Industrie und -Importeure e. V. (BSI) auf Basis des Grundsatzpapiers "Alkohol und Verantwortung" ins Leben gerufen.

Das Schwäbische Schnapsmuseum in Bönnigheim wird immer attraktiver. Mit dem Erwerb einer Sammlung von etwa 130 besonderen Schnapsgläsern wird ein interessanter Blick in die Geschichte des Ausschanks ermöglicht.

Die Bundesregierung hat am 21. Oktober den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen beschlossen. Geändert werden soll auch das Alkoholsteuergesetz, das bekanntlich seit 1. Januar 2018 das Abfindungs- und Stoffbesitzerbrennen regelt.

Im Frühjahr 2018 war es soweit. Die Brennerei Sebexen konnte den Betrieb als Abfindungsbrennerei aufnehmen. Was in einem Satz zusammengefasst nicht sonderlich spektakulär klingt, war in Wirklichkeit ein sehr langer Prozess mit vielen Höhen und Tiefen. Kein Wunder, denn die Brennerei ist eine der...

Abmahnungen haben schon bei vielen Direktvermarktern für Ärger gesorgt. Nachdem sich lange Zeit trotz wiederkehrender Beschwerden aus der Wirtschaft über eine mißbräuchliche Nutzung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) nichts getan hat, gibt es nun ein Gesetz.

In den letzten Monaten haben sogenannte Hard Seltzer Einzug auch auf dem deutschen Markt gehalten. Aufgrund vieler Anfragen bei der Zollverwaltung und einer leider zum Teil unpräzisen Darstellung in den Fachmedien der Lebensmittel- und Getränkebranche gibt die Zollverwaltung nachstehend die...