Recht & Gesetz

Seit November 2021 gibt es für die Brennanmeldung neue Online-Formulare. Anhand der häufigsten Gründe für Zurückweisungen lassen sich Fehler bei der Anmeldung vermeiden.

Aus dem Leserkreis erreichten uns einige Anfragen zur Eichung von Flaschen und Gläsern, die uns über die Vermittlung des Regierungspräsidiums Tübingen das Mess- und Eichwesen, Direktion Stuttgart beantwortet hat. Es geht sowohl um die Eichung von Fla von Trinkgläsern.

Die Hobby-Imkerei liegt im Trend. Doch bevor das erste Bienenvolk angesiedelt wird, sollten ein paar rechtliche Rahmenbedingungen beachtet werden, um mögliche Konflikte und Probleme zu vermeiden.

Ein neues Online-Quiz für Erwachsene soll das Bewusstsein für verantwortungsvolles Trinken schärfen. Das Quiz ist Teil der Verpflichtung der Spirituosenbranche, die sie im Rahmen des Verhaltenskodex der Europäischen Kommission eingegangen ist.

Im landwirtschaftlichen Bereich gibt es rund 80 verschiedene Fachgebiete für Sachverständige. Einer davon ist innerhalb der Nebenbetriebe der Sachverständige für die Brennerei. Christine Schonschek hat darüber mit Alexander Bohr gesprochen - dem einzigen "Vertreter seiner Art".

Die Redaktion haben einige Anfragen erreicht, wo man die neuen Abfindungsformulare in gedruckter Form erhalten kann. Hier die Antwort des Zolls.

In den letzten Jahren hat kein Thema solche Wellen in der Redaktion geschlagen wie die neuen Formulare und Online-Anmeldungen. Auf unseren Wunsch, uns Rückmeldungen dazu zu geben, erreichten uns viele Stellungnahmen. Hier eine kleine, aber repräsentative Auswahl. Sie können und sollten auch den...

Wenig später als die neuen Abfindungsformulare kam auch die reine Online-Anmeldung. Seit dem 15. Dezember ist sie möglich. Damit geht ein lang gehegter Wunsch vieler Brenner in Erfüllung. Wir stellen hier die Online-Anmeldung vor - mit vielen Bildern, die das Vorgehen bei der Anmeldung anschaulich...

Der Zoll hat die Formulare für die Abfindungsanmeldung überarbeitet. Sie sollten von den Abfindungsbrennern möglichst ab sofort verwendet werden. Die Übergangsfrist läuft nur noch bis zum 31. 12. 2021. Ab dem 1. 1. 2022 ist die Verwendung der neu gestalteten Formulare obligatorisch.

Die am 20. Oktober 2021 in Kraft getretene Zweite Verordnung zur Änderung der Weinverordnung und der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung (BGBl. I S. 4683) regelt im neu gefassten § 9 der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung die Zulässigkeit von sogenannten geografischen Bezugnahmen im...

In der Ausgabe 06/2021 der Kleinbrennerei hat der Verfasser bereits erste wichtige Kennzeichnungsänderungen veranschaulicht, die die neue Spirituosen-Grundverordnung (EU) 2019/787 (SGV) mit sich gebracht hat. Im Teil II werden jetzt die Kennzeichnungsänderungen bei Spirituosen, deren Kennzeichnung...

Die neue Spirituosenverordnung (EU) 2019/787 differenziert zwischen eingetragenen geografischen Angaben wie "Schwarzwälder Kirschwasser" und den sogenannten geografischen Bezugnahmen wie zum Beispiel "Berliner Gin".

Die Verwendung von geschützten Ursprungsbezeichnungen (g. U.), geschützten geografischen Angaben (g. g. A.) oder geschützten traditionellen Spezialitäten (g. t. S.) trägt dazu bei, dass derartige Produkte ein hohes Ansehen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern genießen. Das gilt auch für...

Durch die 7. Verbrauchsteueränderungsverordnung vom 11. August 2021 wurde auch die Alkoholsteuerverordnung geändert. Rückwirkend zum 1. Juli 2021 gelten nun bezüglich der Übergabe von Abfindungsbrennereien an einen Nachfolger und dem dazugehörigen Flächennachweis erleichterte Vorgaben.

Risikomanagementmaßnahmen setzen an den verschiedenen Risikofaktoren an. Das bedeutet, dass Betriebsleitern ein entsprechend umfangreicher Maßnahmenkatalog zur Verfügung steht, aus dem diese eine oder mehrere geeignete Elemente auswählen können.

Neben dem Übergeber und Übernehmer, die wir uns im zweiten Teil der Serie näher angeschaut haben, gibt es natürlich auch noch die Bedürfnisse und Ängste der weichenden Erben, die es zu bedenken gibt. Völlig vergessen wird oft der Ehepartner des Übergebers. Daher verschaffen wir in diesem Beitrag...

Landwirtschaftliche Betriebe und damit auch viele Brennereien stehen einem hohen Risiko gegenüber. So führen extreme Wetterbedingungen zu Ertragseinbußen. Auch Maschinenausfälle oder gar ein Brand gefährden den Betriebserfolg. In zwei Artikeln gehen wir näher auf solche Risiken sowie Ihre...

Im zweiten Teil unserer Serie zeigen wir, wie sich die Interessen von Übergeber und Übernehmer unter einen Hut bringen lassen. Es lohnt sich: Ein Hofübergabevertrag von der Stange kann passen. Die Vielzahl der gescheiterten Hofübergaben zeigt jedoch, dass ein Vertrag der individuell erstellt ist,...

Seit 25. Mai 2021 gilt die neue Spirituosenverordnung (EU) 2019/787. Veröffentlicht wurde sie bereits im Mai 2019, also bereits vor gut zwei Jahren. Rechtzeitig vor dem Beginn der Anwendung wurde eine Berichtigung der deutschen Sprachfassung der Spirituosenverordnung im EU-Amtsblatt...