Recht & Gesetz

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg

Rußfilter-Nachrüstung für leichte Nutzfahrzeuge

Schärfere Bestimmungen beim Telefonmarketing beachten

Die Enttäuschung war spürbar, hatten doch die über 600 Brenner/innen, die auf das Messegelände gekommen waren, sich endlichKlarheit über die Zukunft des deutschen Branntweinmonopols erhofft. Doch der stellvertretende Direktor der Generaldirektion Landwirtschaft Lars Hoelgaard musste noch einmal...

Fragen an das Hauptzollamt (HZA)

Für Spirituosen, die nach dem 20. Mai 2009 hergestellt wurden bzw. werden, sind die Vorschriften der Verordnung (EG) Nr.110/2008 einzuhalten. In KB 8/2009 wurde bereits auf allgemeine und produktspezifische Regelungen eingegangen. Hier deutete sich die Problematik der Anwendung der Artikel 9 bis...

Verschärftes Datenschutzgesetz

Die im zweijährigen Turnus stattfindende „Fruchtwelt Bodensee“ in Friedrichshafen hat sich zu einem traditionellen, wichtigen Treffpunkt von Brennern und Verbandsvertretungen aus deutschen und benachbarten Brennereiregionen etabliert. Beherrschendes Thema des Internationalen Brennertages im Rahmen...

Rechtsfragen für den Praktiker

Einst als „Arme-Leute-Schnaps“ verschrien ist Grappa heute zu einem facettenreichen edlen Brand geworden. „Grappa“ ist mit der neuen EU-Spirituosenverordnung eine geschützte Ursprungsbezeichnung für italienischen Tresterbrand. Seine Ursprünge liegen in Norditalien, aber auch Südtirol. Dort zählt...

Bei der Herstellung von Lebens- und Genussmitteln – und hierzu gehören auch Brennereiprodukte – ist Sauberkeit oberstes Gebot. Unerwünschte Mikroorganismen sind mit verantwortlich für geringere Ausbeuten und verschlechtern die Qualität bis hin zur Genussuntauglichkeit. Welche Keime in der...

Seit dem 20. Mai 2009 gilt die Verordnung (EG) Nr.110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2008 zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG)...

Rechtsfragen für den Praktiker

Grundregeln beachten!

Die Pläne der Drogenbeauftragten der Bundesregierung Sabine Bätzing (MdB), ein vom Bundeskabinett beschlossenes Nationales Aktionsprogramm zur Alkoholprävention im Frühjahr 2009 vorzulegen, liegen vorerst auf Eis. Welche Vorschläge und Maßnahmen diskutiert und zuletzt im Entwurf der...

Zukunft des Deutschen Branntweinmonopols

Vereinte Kräfte sind weiterhin gefragt, wenn es darum geht, den Fortbestand des Branntweinmonopols auch nach 2010 zu sichern. Es gelte, die EU-Kommission, die voraussichtlich Ende 2009 eine Entscheidung treffen wird, von der Bedeutung der Kleinbrennereien für den Erhalt der Kulturlandschaft zu...

Der neue Präsident der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein

Schlagzeilen wie „Likörweine enthalten Krebsgift in hoher Konzentration“ sind in den letzten Wochen durch die Presse gegangen. Hintergrund war eine in Spiegel online am 23. September 2008 veröffentlichte Meldung, die sich auf die Ergebnisse einer am Chemischen und Veterinäruntersuchungsamt...