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Thema

Recht & Gesetz

    • Gesprächsrunde des BDKO mit Bundes- und Landespolitikern beim Brennanlagenhersteller Carl in Eislingen.

      Der BDKO auf Tour Verband drängt auf Verbesserungen

      Abfindungsbrennerei Recht & Gesetz Verbände

      Der Bundesverband der Klein- und Obstbrenner (BDKO) setzt sich mit Nachdruck für Verbesserungen für die Abfindungsbrennereien ein. Dazu tourt er gerade durchs Bundesgebiet und sucht das direkte Gespräch mit Entscheidungsträgern.

    • Eier

      Urteil des Landgerichts Kiel OwEi, owEi, owEi …

      Etiketten Europäische Union (EU) Likör Recht & Gesetz Spirituosenverordnung

      Auch wenn es in der Praxis Gegenbeispiele gibt, bislang war klar: Eine alkoholfreie Gin-Alternative darf nicht NO GIN heißen und ein Likör ohne Ei nicht LIKÖR OHNE EI, weil es sich um verbotene Anspielungen handelt. Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Kiel widerspricht dieser Rechtsauffassung –...

    • Anders als bei Wein und Bier gibt es für Spirituosen keine Formflasche, sondern eine große Formenvielfalt an Flaschentypen. Sie ist nicht unerheblich für die Markenbildung. Und sie bleibt – im Prinzip – auch nach Inkrafttreten der neuen EU-Verpackungsverordnung erhalten.

      Spirituosenflaschen Am Gewicht sparen – nicht an der Gestaltung

      Europäische Union (EU) Flaschen Recht & Gesetz

      Lange Zeit konnten Spirituosenflaschen nicht schwer genug sein. Ein hohes Gewicht wurde mit Hochwertigkeit gleichgesetzt. Die EU-Verpackungsverordnung 2025/40 zwingt nun aber die Hersteller zu Gewichtsreduktionen. Ist das das Ende des schönen Designs?

    • Stefan Penninger, Vorsitzender des Verbands der Bayerischen Spirituosenindustrie.

      Neue Verordnung Geoschutz in der Kritik

      Geoschutz Recht & Gesetz Verbände

      So soll es sein: Der Geoschutz bietet einen Wettbewerbsvorteil, er erhöht die Wertschöpfung, schafft Arbeitsplätze und bewahrt das kulturelles Erbe. Der Verband der Bayerischen Spirituosenindustrie hat aber die Sorge, dass das Gegenteil der Fall ist.

      Veröffentlicht am
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    • Wussten Sie, dass Helgoland nicht zum deutschen Alkoholsteuergebiet gehört?

      Brennereirecht im DACH-Raum, Teil III Deutschland Verschluss und Abfindung

      Abfindungsbrennerei Recht & Gesetz Stoffbesitzer Verschlussbrennerei

      Wer in Deutschland, Österreich oder in der Schweiz – kurz DACH-Raum – eine Brennerei errichten und betreiben will, muss je nach Land unterschiedliche alkoholsteuerrechtliche Voraussetzungen erfüllen. Nachdem im ersten Teil die Situation in der Schweiz und im zweiten Teil die Lage in Österreich...

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    Heinrich Beltz Gerd Großmann Heiko Hübscher Helmut Pirc
    • Alkoholprävention ist eine gesellschaftliche Aufgabe.

      Kooperation zwischen BSI und DStGB Gemeinsames Positionspapier

      Alkoholkonsum Jugendschutz Recht & Gesetz

      Alkoholprävention ist eine gesellschaftliche Aufgabe. Man kann sie nicht alleine stemmen. Darum haben sich zwei Verbände, die für die Hersteller alkoholhaltiger Getränke und die Städte und Gemeinden stehen, zusammengetan. Gemeinsam haben sie ein Positionspapier verabschiedet.

    • Torffeuer zum Darren von Malz bei der schottischen Brennerei Laphroaig auf der Hebrideninsel Islay.

      Torfige New Makes Verbreitet, aber verboten

      Aromen Malz Recht & Gesetz Spirituosenverordnung Whisky | Whiskey

      Torfige Whiskys sind beliebt. Torfige New Makes auch, sie sind aber in Deutschland verboten. Das kam jüngst an den Tag, als die Lebensmittelüberwachung das Produkt eines Brenners als nicht verkehrsfähig einstufte.

    • Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat Alois Rainer bei seiner Antrittsvorstellung im BMLEH.

      Geoschutz Gesetzentwurf vorgelegt

      Geoschutz Recht & Gesetz

      Geografische Angaben für Agrarerzeugnisse sollen besser geschützt und ihre Eintragung erleichtert werden. Für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse wird erstmals ein EU-weiter Schutz ermöglicht. Das sieht ein vom Bundeskabinett beschlossener Gesetzentwurf vor.

    • Flaggen der Europäischen Union

      Reduzierung des Alkoholkonsums Das Damoklesschwert senkt sich

      Alkoholkonsum Europäische Union (EU) Recht & Gesetz

      In der öffentlichen Debatte auf EU-Ebene werden zunehmend Maßnahmen gefordert, die sich nicht mehr nur gegen den Alkoholmissbrauch, sondern gegen jeden Alkoholkonsum richten. Die geforderten Maßnahmen werden dabei immer konkreter.

    • Roggen auf dem Feld

      Vorbei mit Rye Oder doch nicht?

      Etiketten Getreide Recht & Gesetz Whisky | Whiskey

      Die Bezeichnung Rye Whisky für in Deutschland hergestellter Roggen-Whisky ist nicht zulässig. Das war der Tenor eines Artikels in der KB 01/2025. Diese Aussage gilt immer noch. Allerdings scheint es eine kleine legale Lösung zu geben, wie der Rye doch noch aufs Etikett kommen kann …

    • Österreichische Flagge, die auf einem Donauschiff angebracht ist

      Brennereirecht im DACH-Raum, Teil II Österreich Maria Theresia sei Dank

      Abfindungsbrennerei Alkoholsteuer Österreich Recht & Gesetz Verschlussbrennerei

      Wer in Deutschland (D), Österreich (A) oder in der Schweiz (CH) – kurz DACH-Raum – eine Brennerei errichten und betreiben will, muss je nach Land unterschiedliche alkoholsteuerrechtliche Voraussetzungen erfüllen. Nachdem im ersten Teil die Situation in der Schweiz dargestellt wurde, geht es jetzt...

    • Dr. Jochen Vestner hatte den Brennertag organisiert und moderierte auch die Veranstaltung.

      Brennertag Rheinland-Pfalz Aktuelles Fachwissen

      Brennertag Einmaischen & Vergären Holzfässer Recht & Gesetz Rheinland-Pfalz Verbände

      Mitte Februar war es wieder so weit. Der Brennertag Rheinland-Pfalz in Neustadt an der Weinstraße bot breites Fachwissen zu Themen wie Spirituosenrecht, der Qualität von Brennmaischen, der Holzfassreifung von Obstbränden und dem Einsatz von KI in der Branche. Abgerundet wie immer durch eine...

    • Der Entfall der Anzeigepflicht ist nicht zuletzt für Direktvermarkter relevant.

      Geeichte Waagen Keine Anzeigepflicht mehr

      Direktvermarktung Recht & Gesetz

      Seit Anfang April entfällt die Anzeigepflicht für eichpflichtige Messgeräte bei den Eichämtern – genau zehn Jahre nach ihrer Einführung. Das ist nicht zuletzt für viele Direktvermarkter eine Entlastung.

    • Wird hier am Abend des 6. Mai angestoßen? 2018 schaute die Spirituosenbranche noch entspannter aufs Kanzleramt – wie hier bei der Whisky-Versteigerung des Zolls beim Fest zum Tag der deutschen Einheit.

      Koalitionsvertrag im Brenner-Check Jetzt muss er reifen

      Flaschen Politik Recht & Gesetz Verbände Vermarktung Verpackung

      Am 9. April haben Union und SPD ihren Koalitionsvertrag präsentiert. Was bedeutet die Vereinbarung der künftigen Regierungspartner für Unternehmen aus der Spirituosenbranche, vor allem für kleine und mittlere Betriebe?

    • Viele Spirituosenmarken sind schon anhand ihrer Flasche erkennbar. Das wird auch mit der neuen Verordnung so bleiben können.

      EU-Verpackungsverordnung Kein Pfand, aber viel Aufwand

      Europäische Union (EU) Flaschen Recht & Gesetz Verpackung

      Am 11. Februar ist die EU-Verordnung über Verpackungen und Verpackungsabfälle (PPWR) in Kraft getreten. Wirksam wird sie ab dem 12. August 2026 in allen Mitgliedstaaten. Was die Spirituosen angeht, sind einige Besonderheiten zu beachten.

    • Beliebt, aber nicht erlaubt: Glüh-Gin.

      Abmahnwelle Glüh-Gin im Kreuzfeuer

      Gin Recht & Gesetz Spirituosenverordnung Vermarktung

      Glüh-Gin ist in. Er war in der letzten Saison auf den Weihnachtsmärkten sprichwörtlich in aller Munde. Und machte so Produzenten wie Kunden gleichermaßen glücklich. Eine Abmahnwelle führt nun dazu, dass allen der Appetit vergeht.

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      / 9 Kommentare
    • Die Flagge der Europäischen Union

      Geoschutz für Spirituosen Neues Durchführungsrecht

      Geoschutz Recht & Gesetz Spirituosenverordnung

      Für Deutschland sind derzeit 36 Spirituosen mit einer geografischen Angabe im EU-Register eAmbrosia eingetragen und damit geschützt. Am 15. Januar wurden nun im EU-Amtsblatt die beiden neuen Durchführungsverordnungen zur Geoschutz-Grundverordnung veröffentlicht. Zwei alte wurden dafür gestrichen.