Recht & Gesetz

Der Schutz von Produktbezeichnungen und Begriffen als Marke ist bei Winzern und anderen Direktvermarktern zunehmend verbreitet. Ein Urteil des Landgerichts Düsseldorf zeigt die Risiken für Marken auf, die über längere Zeit nicht genutzt werden.

Seit dem 1. Februar 2017 gibt es neue Verpflichtungen, die Betreiber von Homepages und Online-Shops grundsätzlich beachten müssen. Vor allem sind es Winzer, aber auch Brenner, die ihre Weine, Spirituosen und andere Erzeugnisse online anbieten, die von der neuen Informationspflicht betroffen sind.

Sie sind das zentrale Thema der derzeit in den Landesverbänden der Klein- und Obstbrenner stattfindenden Jahresmitgliederversammlungen: die neuen Rahmenbedingungen, die nach Auslaufen des Branntweinmonopols ab 1. Januar 2018 für die heimischen Brenner und Stoffbesitzer gelten. Was ist zu beachten,...

Smartphones sind allgegenwärtig. Sie sind für viele zum ständigen Begleiter geworden. Darüber hinaus beeinflussen Smartphones auch viele unserer Lebensbereiche, vor allem das Freizeitverhalten wird mehr und mehr davon bestimmt. Ein Beispiel dafür ist das auf GPS und Mobilfunkortung basierende...

Aufgrund einer Vorgabe der Europäischen Union (EU) steht bereits seit Ende 2010 fest, dass das Branntweinmonopol definitiv zum 31. Dezember 2017 ausläuft. Das Branntweinmonopolverwaltung-Auflösungsgesetz, kurz BfB AG, bringt eine Reihe weiterer rechtlicher Folgeänderungen mit sich. Interessante...

Die Regelung des Grundstücksverkehrsgesetzes und des Landpachtverkehrsgesetzes gewinnen in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung. Nicht umsonst werden Entscheidungen der Obersten Landesgerichte oder gar des Bundesgerichtshofes (BGH) zu dieser Thematik häufiger.

Das Branntweinmonopol endet am 31. Dezember 2017, dann treten neue Regelungen in Kraft. Am "Tag der Brenner", zu dem der Bundesverband der Deutschen Klein- und Obstbrenner e. V. anlässslich der Intervitis Interfructa Hortitechnica nach Stuttgart eingeladen hatte, erläuterte Dr. Michael Meister...

Müssen Winzer/Brenner, die ihre Produkte auf einer üblichen Preisliste in Druckform oder als PDF-Datei präsentieren und ihren Kunden zur Verfügung stellen, über das dem Kunden zustehende gesetzliche Widerrufsrecht informieren und zudem eine vorbereitete Widerrufserklärung beifügen, um eine...

In der Praxis gibt es bei Gebäuden, die aus der Zeit vor dem zweiten Weltkrieg stammen, häufig Streit darüber, ob es sich mangels Vorliegen einer Baugenehmigung um einen Schwarzbau handelt.

Als wären die bisherigen Vorgaben bei den Sozialvorschriften für Transportfahrten nicht schon kompliziert genug, hat sich jetzt eine weitere Verschärfung ergeben.

Wer Zeitungsartikel ohne Einwilligung als Argumentationshilfe für den Vertrieb auf seine Homepage stellt, kann sich schnell Ärger und Kosten einhandeln. Zeitungsartikel unterliegen nämlich dem Urheberrecht, sie dürfen also nicht einfach eingescannt und weiterverbreitet werden. Wird dies von dem...

Mitgliederversammlung in Wittlich

Wieviel Alkohol ist erlaubt?

Das 13. IfGB-Forum Spirituosen und Brennerei fand 2015 auf Einladung der Henkell & Co.-Gruppe in Bodenheim bei Mainz statt. Auf die rund 120 Tagungsteilnehmer wartete neben der Besichtigung eines hochmodernen Produktionsbetriebs und einem netten Gästeabend ein breit gefächertes Vortragsprogramm....

Direktvermarkter aufgepasst

Immer mehr Kunden erwarten von "ihrem" direktvermarktenden Bauern, Winzer oder Brenner eine zeitgemäße Internetseite. Für deren Erstellung werden vermehrt die Dienste professioneller Agenturen in Anspruch genommen. Die Zeiten, in denen Bekannte aus dem privaten Umfeld die Seiten "mal nebenher"...

Infos aus der Versuchsbrennerei

Direktvermarkter aufgepasst

Was ist erlaubt, was verboten?