Recht & Gesetz

Von allen Geisten haben mit Abstand die Himbeergeiste, besonders die aus Waldhimbeeren, die größte Bedeutung. Das Spektrum der zulässigen Rohstoffe wurde mit Inkrafttreten der neuen EU-Verordnung Nr. 426/2014 wesentlich erweitert, denn nun dürfen z.B. auch Wal- und Haselnüsse, Kastanien,...

Der Verbraucherschutz wird in Deutschland maßgeblich durch die Europäische Union bestimmt und vorangetrieben. Zuletzt geschah dies durch die Umsetzung der Verbraucherrechte-Richtlinie mit Stichtag zum 13. Juni 2014. Damit einher gehen einige Änderungen insbesondere für Fernabsatzverträge, d.h. den...

Abfindungsbrennen bis 2017 und danach

Das deutsche Branntweinmonopol endet am 31. Dezember 2017, danach tritt die verbrauchsteuerrechtliche Anschlussregelung – das Alkoholsteuergesetz – in Kraft.

Das müssen Sie beachten

Mit dem Inkrafttreten der Agrarmarktstrukturverordnung am 29. November 2013 darf Alkohol aus Klein- und Obstbrennereien künftig auch über anerkannte Alkohol-Erzeugerorganisationen vermarktet werden. Inwieweit diese als Ersatz für das auslaufende Deutsche Branntweinmonopol dienen können, beleuchtet...

Bei Prämierungen ist immer wieder festzustellen, dass eine fehlerhafte Alkoholeinstellung die grösste Beanstandungsquelle darstellt. Der Gesesetzgeber toleriert nur eine Abweichung von höchstens +/- 0,3%vol vom deklarierten Alkoholgehalt. Im Folgenden finden Sie Tipps zum richtigen Vorgehen, zur...

Das neue Zahlungssystem SEPA

Die Spirituosen-Durchführungsverordnung (EU) Nr. 716/2013 der Kommission vom 25. Juli 2013 regelt u.a die Verwendung von sog. „zusammengesetzen Begriffen“ (siehe dazu KB 9/13) und „Anspielungen“. Außerdem gestattet sie die Verwendung des EU-Logos nun auch für Spirituosen geschützter geographischer...

Für die Verwendung von „zusammengesetzten Begriffen“ sowie von „Anspielungen“ in der Etikettierung von Spirituosen gelten ab 1. März 2015 neue Vorgaben. Diese sind in der Anwendung äußerst kompliziert und sollen daher im folgenden Beitrag näher erläutert werden. Schon heute zeichnet sich ab, dass...

Vorsicht Direktvermarkter

Landwirtschaftliche Verschlussbrennereien vor dem Aus

Mit seinem Erscheinen setzte er ein deutliches Signal der Wertschätzung und für den politischen Willen, die heimischen Klein- und Obstbrennereien auch über das Ende des Branntweinmonopols zu erhalten: Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble sprach anläßlich der Intervitis im voll besetzten...

Regionalversammlungen der nordwürttemberger Kleinbrenner

Direktvermarktung über das Internet

Online-Shop-Betreiber aufgepasst!

Steuerliche Abgrenzung von Landwirtschaft zu Gewerbe

Am 25. Juli 2012 hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des Branntweinmonopols den betroffenen Bundesressorts sowie den Brennerei- und Spirituosenverbänden zur Stellungnahme zugeleitet und ihn zugleich im Internet veröffentlicht. Der...