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Betrieb & Management

Recht & Gesetz, Vertrieb & Marketing. Der rechtliche Rahmen und wie Sie ihn ausfüllen. Von der Alkoholsteuer bis zur Vermarktung
  • Spirituosenkennzeichnungsrecht, Teil III Ei, Ei, Eierlikör

    Etiketten Likör Recht & Gesetz Spirituosenverordnung

    Werner Albrecht Was gehört aufs Etikett? Das ist die Leitfrage unserer kleinen Serie zu den Pflichtangaben auf dem Etikett. Nach einem „gewöhnlichen“ Kirschwasser und einem mit geografischer Angabe folgt nun im dritten und letzten Teil ein „Eierlikör – hergestellt mit Kirschwasser“, also ein...

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  • Spirituosenkennzeichnungsrecht, Teil I Was muss wie aufs Etikett?

    Etiketten Europäische Union (EU) Recht & Gesetz Spirituosenverordnung

    Die Kennzeichnung beziehungsweise Etikettierung von Spirituosen, die in Deutschland hergestellt und in den Verkehr gebracht werden, müssen eine Reihe von Pflichtangaben enthalten. Diese Pflichtangaben sind sowohl in europäischen als auch ergänzend in nationalen Rechtsvorschriften festgelegt.

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    THEMA: GIN Sie fragen, wir antworten

    Frage & Antwort Gin Recht & Gesetz Spirituosenverordnung

    Die folgenden Fragen aus der Praxis betreffend „Gin“ ergänzen den Beitrag in der KB 01/2019 und berücksichtigen die seit 25. Mai 2021 geltende revidierte Spirituosen-Grundverordnung (EU) 2019/787, die Leitlinien der Europäischen Kommission vom 18. Februar 2022 zur Anwendung bestimmter Vorschriften...

  • NEUES KENNZEICHNUNGSRECHT, TEIL II Wichtige Kennzeichnungsänderungen auf einen Blick

    Recht & Gesetz Spirituosenverordnung

    In der Ausgabe 06/2021 der Kleinbrennerei hat der Verfasser bereits erste wichtige Kennzeichnungsänderungen veranschaulicht, die die neue Spirituosen-Grundverordnung (EU) 2019/787 (SGV) mit sich gebracht hat. Im Teil II werden jetzt die Kennzeichnungsänderungen bei Spirituosen, deren Kennzeichnung...

  • Top-Themen

    • GEOSCHUTZ Sonderfall Spirituosen

      Geoschutz Recht & Gesetz Spirituosenverordnung

      Die Verwendung von geschützten Ursprungsbezeichnungen (g. U.), geschützten geografischen Angaben (g. g. A.) oder geschützten traditionellen Spezialitäten (g. t. S.) trägt dazu bei, dass derartige Produkte ein hohes Ansehen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern genießen. Das gilt auch für...

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    • Beispieletikett

      NEUES SPIRITUOSENRECHT Wichtige Kennzeichnungsänderungen auf einen Blick

      Recht & Gesetz Spirituosenverordnung

      Seit dem 25. Mai 2021 gilt in der Europäischen Union (EU) ein neues Spirituosenrecht. Die neue Spirituosen- Grundverordnung (EU) 2019/787 ersetzt die bisherige Spirituosen-Grundverordnung (EG) Nr. 110/2008. Das hat unmittelbar Auswirkungen auf die Gestaltung der Etiketten und die darauf...

  • BEZEICHNUNGSRECHT Wir sind ja nicht aus Zucker

    Kennzeichnung Recht & Gesetz Spirituosenverordnung Zucker

    In Heft 2 und 3 der "Kleinbrennerei" wurde bereits auf das Thema "Abrundungszuckerung" eingegangen. Dabei befasste sich der erste Artikel mit der Historie sowie dem aktuellen Sachstand der Zulässigkeit einer Zuckerung bei bestimmten Bränden aus Sicht des Gesetzgebers. Im zweiten Artikel wurde...

  • Lebensmittelüberwachung von Spirituosen Die häufigsten Fehler

    Recht & Gesetz Spirituosenverordnung

    Die Amtliche Lebensmittelüberwachung in Bayern entnimmt jährlich stichprobenweise Spirituosen im Einzelhandel und bei Selbstvermarktern und legt sie dem Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebens mittelsicherheit (LGL) zur Untersuchung und Begutachtung vor.

  • Die neue Spirituosenverordnung – Teil 3 Alles aus Zucker?

    Recht & Gesetz Spirituosenverordnung Zucker

    Unser Autor Werner Albrecht hat für Deutschland die neue EUSpirituosenverordnung mitverhandelt. So erhalten Sie aus erster Hand fundierte Informationen, was sich für Sie hinsichtlich des rechtlichen Rahmens ändern wird. Im dritten Teil geht es unter anderem um eine so wichtige Frage wie die...

    • Die neue EU-Spirituosenverordnung – Teil 2 Dies ändert sich

      Recht & Gesetz Spirituosenverordnung

      Nachdem im ersten Teil der Serie die Vorgeschichte und die Prinzipien der neuen EU-Spirituosenverordnung vorgestellt worden ist, geht es im zweiten Teil um die Änderungen bei den einzelnen Spirituosenkategorien. Der Teufel steckt hier, wie so häufig, im Detail. Und das muss beachtet werden.

    • Die neue EU-Spirituosenverordnung – Teil 1 Ihre neue Grundlage

      Geoschutz Recht & Gesetz Spirituosenverordnung

      Die neue europäische Spirituosen-Grundverordnung "2019/787" gilt teilweise bereits seit 8. Juni 2019, insbesondere die Vorschriften über die Eintragung und den Schutz von geografischen Angaben (g. A.) im Spirituosensektor. Überwiegend wird die neue Spirituosen-Grundverordnung jedoch erst ab dem...

  • Das neue Kennzeichnungsrecht

    Etiketten Recht & Gesetz Spirituosenverordnung

    Die Spirituosen-Durchführungsverordnung (EU) Nr. 716/2013 der Kommission vom 25. Juli 2013 regelt u.a die Verwendung von sog. „zusammengesetzen Begriffen“ (siehe dazu KB 9/13) und „Anspielungen“. Außerdem gestattet sie die Verwendung des EU-Logos nun auch für Spirituosen geschützter geographischer...

  • Das neue Kennzeichnungsrecht

    Etiketten Recht & Gesetz Spirituosenverordnung

    Für die Verwendung von „zusammengesetzten Begriffen“ sowie von „Anspielungen“ in der Etikettierung von Spirituosen gelten ab 1. März 2015 neue Vorgaben. Diese sind in der Anwendung äußerst kompliziert und sollen daher im folgenden Beitrag näher erläutert werden. Schon heute zeichnet sich ab, dass...

  • Auswirkungen auf die Spirituosenetiketten(I)

    Etiketten Recht & Gesetz Spirituosenverordnung

    Der Ministerrat der Europäischen Union hat am 29. September 2011 der neuen Lebensmittel-Informationsverordnung zugestimmt. Damit wurde der Kompromiss besiegelt, der im Sommer mit dem Europäischen Parlament ausgehandelt worden war (s. KB 8/11). Welche Vorgaben für die Brennereiwirtschaft zu...

  • Neue Verordnung Hintergründe, Struktur und Änderungen (III)

    Europäische Union (EU) Recht & Gesetz Spirituosenverordnung

    Mit der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 entfällt die bisherige Zweiteilung zwischen Grund- und Durchführungsverordnung, so dass einer einzigen Bestimmung die jeweils für eine Spirituosen-Produktkategorie geltenden Anforderungen entnommen werden können. Im dritten und letzten Teil seines Beitrags...

  • Neue Verordnung Hintergründe, Struktur und Änderungen (II)

    Europäische Union (EU) Kennzeichnung Recht & Gesetz Spirituosenverordnung

    Die „Verordnung (EG) Nr. 110/2008“ regelt die Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung sowie die Etikettierung von Spirituosen und schützt zudem bestimmte geografische Angaben von Spirituosen. In der letzten Ausgabe der Kleinbrennerei wurden die Struktur dieser neuen Verordnung erläutert sowie...

  • Neues Spirituosenrecht Hintergründe, Struktur und Änderungen (I)

    Europäische Union (EU) Recht & Gesetz Spirituosenverordnung

    Vom 20. Mai 2008 an gilt in der EU ein neues Spirituosenrecht. Die „Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 15. Januar 2008 zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen...

  • Getreidebrennerei in Deutschland (III)

    Abfindungsbrennerei Getreide Korn Recht & Gesetz Spirituosenverordnung Verschlussbrennerei

    Nach einem historischen Rückblick auf die die Getreidebrennereien betreffenden Bereiche des Branntweinmonopols und der Beschreibung der jüngsten gesetzlichen Änderungen werden im dritten und letzten Teil unserer Abhandlung die heute existierenden Arten von Getreidebrennereien sowie deren...