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Unser Autor Werner Albrecht hat für Deutschland die neue EUSpirituosenverordnung mitverhandelt. So erhalten Sie aus erster Hand fundierte Informationen, was sich für Sie hinsichtlich des rechtlichen Rahmens ändern wird. Im dritten Teil geht es unter anderem um eine so wichtige Frage wie die...
Die Düngeverordnung (DüV) legt nicht nur die Anwendung von Düngemitteln und Bodenhilfsstoffen fest, sondern auch die Regeln zu ihrer Dokumentation.
Nachdem im ersten Teil der Serie die Vorgeschichte und die Prinzipien der neuen EU-Spirituosenverordnung vorgestellt worden ist, geht es im zweiten Teil um die Änderungen bei den einzelnen Spirituosenkategorien. Der Teufel steckt hier, wie so häufig, im Detail. Und das muss beachtet werden.
Die Düngeverordnung (DüV) regelt die Anwendung von Düngemitteln, und Bodenhilfsstoffen in der Landwirtschaft. Ziel ist, die Umweltrisiken wie die Nitrat-Auswaschung ins Grundwasser und den Phosphat-Eintrag in Oberflächengewässer zu vermindern. Was zu tun ist, erläutern wir Ihnen hier am Beispiel...
Die neue europäische Spirituosen-Grundverordnung "2019/787" gilt teilweise bereits seit 8. Juni 2019, insbesondere die Vorschriften über die Eintragung und den Schutz von geografischen Angaben (g. A.) im Spirituosensektor. Überwiegend wird die neue Spirituosen-Grundverordnung jedoch erst ab dem...
Erfolgreiches Onlinemarketing ist ohne eine eigene Webseite kaum denkbar. Auch ein Web shop bietet sich an. Doch es gibt auch Gründe, aus denen sich mancher "gegen das Internet" entscheidet: der Pflegeaufwand, nicht zuletzt aber auch die Sorge, rechtlich nicht alles korrekt zu machen. Das muss...
Das Recht gibt einen Rahmen für die Direktvermarktung von Destillaten vor. Darüber hinaus bietet es Schutzmöglichkeiten für Produkte. Auf der anderen Seite gelten für die Zulässigkeit von Werbung klare Regeln. Im Folgenden beleuchten wir, wie Sie Ihre Produkte gesetzlich schützen können und worauf...
Der Besuch war angekündigt. So waren die Brenner nicht erstaunt, als am 23. November nicht nur ein Zollbeamter zur Kontrolle kam, sondern gleich mehrere und ein Journalist dazu. Es ging um die Frage, wie sich die Situation nach einem Jahr unter der neuen Alkoholsteuergesetzgebung darstellt.
Zum 1. Januar 2019 tritt das neue Verpackungsgesetz in Kraft und löst die bisherige Verpackungsverordnung ab. Es gibt dann eine Pflicht zur Registrierung bei der neu eingerichteten "Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister" (www.verpackungsregister. org). Die neue Datenbank namens "LUCID" soll...
Derzeit wird in Brüssel über eine neue EU-Spirituosen-Grundverordnung beraten, die einige Neuerungen für den Geoschutz mit sich bringen dürfte. Werner Albrecht stellt in seinem zweiten Artikel zum Thema vor, was bleiben und was sich für Brenner ändern wird.
Die neue europäische Spirituosen-Grundverordnung wird voraussichtlich im Laufe des Jahres 2019 in Kraft treten. Diese Verordnung wird - wie schon die heute geltende Spirituosen-Verordnung - ein eigenes Kapitel zum Schutze geografischer Herkunftsangaben im Spirituosensektor enthalten. Werner...
Die Ende Mai in Kraft getretene EUDatenschutzgrundverordnung (DSGVO) verunsichert viele Betriebe. Was gilt es hinsichtlich des Direktmarketings zu beachten? Jeder, der Direktmarketing betreibt, hat zwei Gesetze zu beachten. Da ist zum einen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), das die...
Im Juli 2017 wurde das neue Verpackungsgesetz im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Es löst zum Beginn des Jahres 2019 die bisherige Verpackungsverordnung ab. Für direktvermarktende Betriebe bringt es einige Neuerungen und nicht zuletzt Verschärfungen mit.
Der ab dem 1. Januar 2018 gültige verbrauchsteuerrechtliche Rahmen für die Abfindungsbrennerei wird durch das Alkoholsteuergesetz vom 21. Juni 2013, die Alkoholsteuerverordnung vom 6. März 2017 und die jetzt für die Zollverwaltung erlassenen Dienstvorschriften gebildet. Doch warum besteht der...
Der Schutz von Produktbezeichnungen und Begriffen als Marke ist bei Winzern und anderen Direktvermarktern zunehmend verbreitet. Ein Urteil des Landgerichts Düsseldorf zeigt die Risiken für Marken auf, die über längere Zeit nicht genutzt werden.
Seit dem 1. Februar 2017 gibt es neue Verpflichtungen, die Betreiber von Homepages und Online-Shops grundsätzlich beachten müssen. Vor allem sind es Winzer, aber auch Brenner, die ihre Weine, Spirituosen und andere Erzeugnisse online anbieten, die von der neuen Informationspflicht betroffen sind.
Sie sind das zentrale Thema der derzeit in den Landesverbänden der Klein- und Obstbrenner stattfindenden Jahresmitgliederversammlungen: die neuen Rahmenbedingungen, die nach Auslaufen des Branntweinmonopols ab 1. Januar 2018 für die heimischen Brenner und Stoffbesitzer gelten. Was ist zu beachten,...
Smartphones sind allgegenwärtig. Sie sind für viele zum ständigen Begleiter geworden. Darüber hinaus beeinflussen Smartphones auch viele unserer Lebensbereiche, vor allem das Freizeitverhalten wird mehr und mehr davon bestimmt. Ein Beispiel dafür ist das auf GPS und Mobilfunkortung basierende...
Aufgrund einer Vorgabe der Europäischen Union (EU) steht bereits seit Ende 2010 fest, dass das Branntweinmonopol definitiv zum 31. Dezember 2017 ausläuft. Das Branntweinmonopolverwaltung-Auflösungsgesetz, kurz BfB AG, bringt eine Reihe weiterer rechtlicher Folgeänderungen mit sich. Interessante...
Die Regelung des Grundstücksverkehrsgesetzes und des Landpachtverkehrsgesetzes gewinnen in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung. Nicht umsonst werden Entscheidungen der Obersten Landesgerichte oder gar des Bundesgerichtshofes (BGH) zu dieser Thematik häufiger.
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