Verbraucherinformationsgesetz (VIG): Novelle passiert Bundestag
Der Deutsche Bundestag hat am 2. Dezember 2011 die Novelle des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) verabschiedet. Damit wird das 2008 in Kraft getretene VIG deutlich verbessert.
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Der Deutsche Bundestag hat am 2. Dezember 2011 die Novelle des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) verabschiedet. Damit wird das 2008 in Kraft getretene VIG deutlich verbessert.
Derzeit haben es zwei Verstöße gegen die Abgabenordnung in der Pfalz und in der Schwäbischen Alb in die Schlagzeilen der örtlichen Presse geschafft.
Die Bundesmonopolverwaltung für Branntwein in Offenbach hat die Kürzung der Übernahmepreise nach § 72 b Abs. 1 BranntwMonG von ursprünglich 5 % (siehe KB 12/11) auf 3 % vorgenommen, so dass sich für das Betriebsjahr 2011/12 folgende Übernahmepreise ergeben:
Der Bundesverband der Deutschen Spirituosen-Industrie und -Importeure e.V. (BSI) hatte auch 2011 zum Auftakt des 10. Spirituosen-Forums zu einem „Politischen Gästeabend“ in Berlin geladen.
Die Bundesmonopolverwaltung für Branntwein gibt die Übernahmepreise für ablieferungsfähigen Alkohol, der im Betriebsjahr 2010/11 von Abfindungsbrennereien, Stoffbesitzern und Verschlusskleinbrennereien mit einer Jahreserzeugung von nicht mehr als 4 hl Alkohol und Obstgemeinschaftsbrennereien...
Nach der Verordnung (EG) 110/2008 können „Geiste“ nur aus bestimmten Rohstoffen hergestellt werden. Diese sind in Anhang II Nr. 16 (auf diese Bestimmung nimmt die Nr. 17, in der die eigentliche Definition der „Geiste“ enthalten ist, Bezug) aufgelistet (siehe dazu auch die Beiträge „EU-Spirituosen-...
Der Ministerrat der Europäischen Union hat am 29. September 2011 der neuen Lebensmittel-Informationsverordnung zugestimmt. Damit wurde der Kompromiss besiegelt, der im Sommer mit dem Europäischen Parlament ausgehandelt worden war (siehe KB 8/11). Die Angabe des Kaloriengehalts und von sechs...
EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos stellte kürzlich im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung des Europäischen Parlaments die legislativen Berichte zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2013 vor.
Ab sofort kann die „Zentrale Auslands- und Fachvermittlung“ bis zu 180.000 rumänische, bulgarische und kroatische Saisonarbeitnehmer ohne individuelle Vorrangprüfung zulassen.
Der Verband der deutschen Fruchtsaft-Industrie e.V. (VdF) rechnet mit einer Ernte von ca. 750.000 t Streuobstäpfeln. Das ist im Vergleich zu dem ernteschwachen Jahrgang 2010 eine Steigerung um 50 %.
Einen neuen Service bietet der NABUBundesfachausschuss Streuobst an: Brennereien können sich zum kostenlosen Eintrag unter www.Streuobst.de sowie einen einmalig kostenlosen Eintrag im NABU Streuobstrundbrief bei Susanne Marcus vom NABU-BFA Streuobst unter SMarcus@freenet.de melden.
Die DLG (Deutsche Landwirtschafts- Gesellschaft) wird 2012 erstmalig eine Erlebnis- Ausstellung in Frankfurt am Main veranstalten. Unter dem Titel „Land & Genuss“ können sich Verbraucher über aktuelle Themen, Trends und Angebote aus Erlebniswelten rund um Land und Genuss informieren. Die neue...
Ministerialdirigent Joachim Hauck eröffnete am 2. September die Apfelsaftsaison 2011 bei der Streker Natursaft GmbH in Aspach (Rems-Murr-Kreis). Der Preis für Mostobst bewegte sich mit 8 € /dt für die Erzeuger bereits auf einem erfreulichen Niveau – später geerntetes, vollreifes Obst soll noch...
Die Fraktion der CDU im Stuttgarter Landtag, die nach langen Jahren als Regierungspartei nun in der Opposition ist, hat einen Gesetzentwurf eingebracht, der die Voraussetzung für den Erlass eines Alkoholverbots durch die Kommunen zum Gegenstand hat.
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