OLG zu „Whiskey Cola“: Keine Verdünnung
Die Bezeichnung „Whiskey Cola“ ist nach Ansicht des OLG Frankfurt weiterhin zulässig.
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Die Bezeichnung „Whiskey Cola“ ist nach Ansicht des OLG Frankfurt weiterhin zulässig.
Die EU-Kommission hat den von den deutschen Brennern mit Spannung erwarteten Vorschlag für eine Verlängerung des Branntweinmonopols über den 31. Dez. 2010 hinaus vorgelegt.
Der Schweizer Bundesrat hat die Vernehmlassung zur Totalrevision des Alkoholgesetzes eröffnet (Fristende: 31. Oktober 2010). Er legte kürzlich Entwürfe für ein Spirituosensteuergesetz und ein Alkoholgesetz vor.
Eine Online-Anbindung, in der u.a. auch der elektronische Versand der Brenngenehmigungen enthalten ist, lässt sich erst im Rahmen der Neukonzeption des IT-Verfahrens ZEBRA (ZEntralisierung des BRennens unter Abfindung) realisieren, die frühestens Ende 2013 abgeschlossen sein wird.
Die Europäische Kommission hat am 24. Juni 2010 in Brüssel einen Bericht und einen Verordnungsvorschlag an das Europäische Parlament und den Rat zur Verlängerung des deutschen Branntweinmonopols im Rahmen der einheitlichen gemeinsamen Organisation der Agrarmärkte vorgelegt. Der Deutsche...
Die Europäische Kommission hat im Amtsblatt der EU, L 52 vom 3. März 2010, S. 53 f ihre Empfehlung zur Prävention und Reduzierung von Ethylcarbamat (EC) in Steinobstbränden und Bränden aus Steinobsttrestern und zur Überwachung des Ethylcarbamatgehalts in diesen Getränken veröffentlicht.
Künftig müssen Saisonarbeitskräfte keine Einkommensteuerveranlagung mehr durchführen, wenn auf der Lohnsteuerkarte ein Freibetrag eingetragen wurde und die Arbeitskraft weniger als 10 200 Euro verdient hat.
Die Mehrheit der Bundesbürger (65 %) achtet beim Einkauf von Lebensmitteln meistens oder immer darauf, dass die Produkte aus regionalem Anbau stammen.
Der erste Jahrgang der landwirtschaftlichen Brennmeisterinnen und Brennmeister konnte am 9. Mai 2010 in festlichem Rahmen in Offenburg seine Meisterbriefe entgegennehmen (ausführlicher Bericht in KB 7/10).
Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner hält eine Verlängerung des Branntweinmonopols über das Jahr 2010 hinaus für möglich.
Ein Jahr nach der Einführung des Hinweis-Logos und der Website www.massvoll-geniessen.de zeigt sich der Bundesverband der Deutschen Spirituosen- Industrie und -Importeure e.V. (BSI) sehr zufrieden mit der Resonanz:
Das Branntweinmonopol in Deutschland soll letztmalig verlängert werden. Einen entsprechenden Vorschlag hat die EU-Kommission präsentiert.
Die Bundesbürger verbringen ihren Urlaub wieder verstärkt im eigenen Land. Mit einem Marktanteil von etwa einem Drittel ist Deutschland weiterhin das beliebteste Reiseziel deutscher Urlauber.
Bei einem Roundtable mit Vertretern des Bundesverbandes der Deutschen Spirituosen-Industrie und -Importeure e.V. (BSI) und der Presse stellte die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans, die Grundzüge ihrer Alkoholpolitik vor: Verkaufsbeschränkungen, Werbeverboten und neuen...
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